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Tagesordnung - 3. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
Datum: Do, 03.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe
Anlagen:
Straßenbeleuchtung Verbesserungsvorschlag  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragezeit      
Ö 3  
Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Erneuter Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens"  
VO/16/2014/150  
Ö 7  
Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens"  
VO/16/2014/156  
Ö 8  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes "Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn"  
VO/16/2014/157  
Ö 9  
Satzungsbeschluss über die 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes "Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn"  
VO/16/2014/158  
Ö 10  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße"  
VO/16/2014/159  
Ö 11  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vereinfachten Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße"  
VO/16/2014/160  
Ö 12  
Vorstellung des Betriebshofes der Autobahnmeisterei (Gäste: Herr Pagel, Fa. Bilfinger u. Frau Porsch, Fa. Johann Bunte)      
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande; östlicher Teilbereich des Erweiterungsgrundstückes der Biogasanlage, westlich der L 319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L 260 (Brokenlander Straße)"  
Enthält Anlagen
VO/16/2014/161  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande; östlicher Teilbereich des Erweiterungsgrundstückes der Biogasanlage, westlich der L 319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L 260 (Brokenlander Straße)"  
VO/16/2014/162  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Für das Gebiet „Gemarkung Brokenlande; östlicher Teilbereich des Erweiterungsgrundstückes der Biogasanlage, westlich der L 319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L 260 (Brokenlander Straße)“ wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 22 aufgestellt.

Es werden folgende Planziele verfolgt:

 

Schaffung eines Standortes für den Neubau Betriebshof A7

 

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 – Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.

 

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich/ in einem Scoping-Termin erfolgen.

 

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des Planungs- und Maßnahmenausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

   
    03.04.2014 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              r das Gebiet „Gemarkung Brokenlande; östlicher Teilbereich des Erweiterungsgrundstückes der Biogasanlage, westlich der L 319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L 260 (Brokenlander Straße) wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 22 aufgestellt.

Es werden folgende Planziele verfolgt:

 

Schaffung eines Standortes für den Neubau Betriebshof A7

 

 

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

 

3.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 - Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.

 

 

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich/ in einem Scoping-Termin erfolgen.

 

 

5.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des Planungs- und Maßnahmenausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2014/03/14

Abstimmungsergebnis:

dafür

11

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 15  
Antrag auf Nachwahl von Maßnahmebetreuer für Bauanträge      
Ö 16  
Auftragsvergabe laut Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen und Wegen      
Ö 17  
Vorstellung der geplanten Nachverdichtung der Straßenbeleuchtung (Anlage)      
Ö 18  
Auftrag zur Planung der Nachverdichtung der Straßenbeleuchtung      
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Einwohnerfragezeit      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Straßenbeleuchtung Verbesserungsvorschlag (903 KB)      
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