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Tagesordnung - 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Di, 01.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen
Anlagen:
2022-03-07 Protokoll Arbeitssitzung GR Bimöhlen 2022-02-17  
2022-03-10 Kaufrücktritt Fenner, Bimöhlen  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 06.12.2021  
02/2021/066  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4.1  
Erweiterung Kindergarten      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bericht der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Finanzausschuss      
Ö 6.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 7  
Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Landtagswahl am 08.05.2022  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/159  
Ö 8  
F5 - Abwägung über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zur Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "östlich der Hauptstraße (K89) / Reesmoor"  
VO/02/2022/160  
Ö 9  
B4 1Ä - Abwägung über die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4. der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "östlich der Hauptstraße (K89) / Reesmoor"  
VO/02/2022/161  
Ö 10  
F5 B4 1Ä - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "östlich der Hauptstraße (K89), nördlich Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes"  
VO/02/2022/162  
Ö 11  
B2 T2 1ÄE - Ergänzender Aufstellungsbeschluss für den B-Plan Nr. 2 Teil 2 1. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "Südlich der Dorfstraße, östlich des Reimersweges"  
VO/02/2022/163  
Ö 12  
F7 / B8 - Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der Einwendungen aus der Beteiligung nach §§ 3,2 und 4,2 BauGB zur Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "Solarpark Bimöhlen" für das Gebiet südwestlich des Rastplatz Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehmgraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg"  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/166  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Abwägungsbeschluss:

 

Zur

Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bimöhlenr das Gebiet „"Solarpark Bimöhlen" für das Gebiet südwestlich des Rastplatz Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehmgraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg

 

Und

 

Zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Bimöhlenr das Gebiet „"Solarpark Bimöhlen"r das Gebiet südwestlich des Rastplatz Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehmgraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg

 

 

wurden folgende Anregungen vorgebracht.

 

Diese Anregungen von Privatpersonen und TÖB nach der öffentlichen Auslegung vor dem endgültigen Beschluss werden durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen am 01.03.2022 wie folgt abgewogen:

 

Siehe anliegender Abwägungsvorschlag: 2022-02-10 220207 BP 8 und FNP 7.Ä. Abwägung TÖB ÖA pdf

 

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

bitte prüfen und eintragen

 

 

 

   
    01.03.2022 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Abwägungsbeschluss:

 

Zur

Aufstellung der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bimöhlenr das Gebiet „"Solarpark Bimöhlen" für das Gebiet südwestlich des Rastplatz Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehmgraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg

 

Und

 

Zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8 der Gemeinde Bimöhlenr das Gebiet „"Solarpark Bimöhlen" für das Gebiet südwestlich des Rastplatz Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehmgraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg

 

wurden folgende Anregungen vorgebracht.

 

Diese Anregungen von Privatpersonen und TÖB nach der öffentlichen Auslegung vor dem endgültigen Beschluss werden durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen am 01.03.2022 wie folgt abgewogen:

 

Siehe anliegender Abwägungsvorschlag: 2022-02-10 220207 BP 8 und FNP 7.Ä. Abwägung TÖB ÖA pdf

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 13  
F7 - Abschließender Beschluss über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Solarpark Bimöhlen" für das Gebiet "südwestlich des Rastplatz Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehmgraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg" der Gemeinde Bimöhlen  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/167  
Ö 14  
B8 - Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 8 für das Gebiet "Solarpark Bimöhlen" für das Gebiet "südwestlich des Rastplatz Sielsbrook Ost, südlich des "Siekrehmgraben", nordöstlich der Straße "Jettkamp", westlich der Autobahn A7 Hamburg-Flensburg" nach § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/168  
Ö 15  
Abschluss eines Ingenieurvertrages für die Planung und Begleitung der Erschließung des Baugebietes Nr. 7  
VO/02/2022/164  
Ö 16  
Kündigung des Büchereivertrag mit dem Büchereiverein Schleswig-Holstein e.V. vom 01.01.2004  
VO/02/2022/165  
Ö 17  
Aufwertung der Terrasse am Bürgerhaus Bimöhlen  
VO/02/2022/171  
Ö 18  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Bimöhlen tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/173  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über den Umfang der KiTa-Erweiterung      
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
N 22     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 23     Kaufanfrage für einen Teil eines gemeindeeigenen Grundstücks      
N 24     Kaufanfrage für eine Teilfläche des gemeindeeigenen Grundstücks - Flurstück 110      
N 25     zu F7 B8 - Abschluss eines Durchführungsvertrages      
N 26     Verschiedenes      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2022-03-07 Protokoll Arbeitssitzung GR Bimöhlen 2022-02-17 (342 KB)      
Anlage 2 2 2022-03-10 Kaufrücktritt Fenner, Bimöhlen (44 KB)      
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