Tagesordnung - 12. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | F 16 - Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 16. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" und Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" | VO/16/2016/293 | |||||||||
| Ö 7 | F 16 - Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die Aufstellung der 16. Änderung eines Flächennutzungsplanes für den Bereich "für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" und Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder"" | VO/16/2016/292 | |||||||||
| Ö 8 | B 21 - Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" | VO/16/2016/294 | |||||||||
| Ö 9 | B 21 - Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" | VO/16/2016/295 | |||||||||
| Ö 10 | B 21 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" | VO/16/2016/296 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Werdegang:Am 29.01.2015 hatte der PUMA beschlossen, dass der zu dem damaligen Zeitpunkt vorliegende B-Plan-Entwurf noch geändert werden sollten und somit noch nicht in das weitere Verfahren gehen sollte.
Am 01.06.2015 wurde im Rahmen der Puma-Sitzung ein Sachstandsbericht zum B-Plan 21 durch Herrn Petersen vom Kreisplanungsamt abgegeben.
Die Entwürfe sind überarbeitet worden und am 21.03.2016 den TöB zur Stellungnahme nach § 4 Abs. 1 BauGB überreicht worden. Die Öffentlichkeit ist am 07.01.2016 im Rahmen einer frühzeitigen Beteiligung über den Entwurf informiert worden und Möglichkeit zur Stellungnahme war gegeben.
Die Planentwürfe können nach der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nun in vorliegender Fassung gebilligt oder ggf. mit gewünschten Änderungen beschlossen werden.
Der Entwurf des Planes, dessen Begründung und deren öffentliche Auslegung sind zu beschließen. Die formelle Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird mit dem folgenden Beschluss eingeleitet.
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg“
des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg“, des Textes Teil B und der Begründung
werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. / werden mit folgenden Änderungen gebilligt:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Eggert Stölting (PuMA) und Karl-Friedrich Ulrich (GV)
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
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| 12.05.2016 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Werdegang: Am 29.01.2015 hatte der PUMA beschlossen, dass der zu dem damaligen Zeitpunkt vorliegende B-Plan-Entwurf noch geändert werden sollten und somit noch nicht in das weitere Verfahren gehen sollte.
Am 01.06.2015 wurde im Rahmen der Puma-Sitzung ein Sachstandsbericht zum B-Plan 21 durch Herrn Petersen vom Kreisplanungsamt abgegeben.
Die Entwürfe sind überarbeitet worden und am 21.03.2016 den TöB zur Stellungnahme nach § 4 Abs. 1 BauGB überreicht worden. Die Öffentlichkeit ist am 07.01.2016 im Rahmen einer frühzeitigen Beteiligung über den Entwurf informiert worden und Möglichkeit zur Stellungnahme war gegeben.
Die Planentwürfe können nach der Abwägung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nun in vorliegender Fassung gebilligt oder ggf. mit gewünschten Änderungen beschlossen werden.
Der Entwurf des Planes, dessen Begründung und deren öffentliche Auslegung sind zu beschließen. Die formelle Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird mit dem folgenden Beschluss eingeleitet.
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg“
des Bebauungsplanes Nr. 21 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg“, des Textes Teil B und der Begründung
werden mit folgenden Änderungen gebilligt: Die unter den Tagesordnungspunkten 6-9 beschlossenen Abwägungen sind in den Plan einzuarbeiten.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Eggert Stölting (PuMA) und Friedrich-Karl Ulrich (GV) Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | F 19 und B 23 - Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 19. Änderung eines Flächennutzungsplanes und des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 - der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Todtskoppel , östlich der Bimöhler Straße, südlich angrenzend an Bimöhler Straße 57" | VO/16/2016/300 | |||||||||
| Ö 12 | F 19 - Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die Aufstellung der 19. Änderung eines Flächennutzungsplanes für den Bereich "Todtskoppel , östlich der Bimöhler Straße, südlich angrenzend an Bimöhler Straße 57" der Gemeinde Großenaspe | VO/16/2016/301 | |||||||||
| Ö 13 | F 19 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 19. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Todtskoppel , östlich der Bimöhler Straße, südlich angrenzend an Bimöhler Straße 57" | VO/16/2016/304 | |||||||||
| Ö 14 | B 23 - Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die Aufstellung des vorhabenbezogen Bebauungsplanes Nr. 23 - für das Gebiet "Todtskoppel , östlich der Bimöhler Straße, südlich angrenzend an Bimöhler Straße 57" der Gemeinde Großenaspe | VO/16/2016/302 | |||||||||
| Ö 15 | B 23 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Todtskoppel , östlich der Bimöhler Straße, südlich angrenzend an Bimöhler Straße 57" | VO/16/2016/305 | |||||||||
| Ö 16 | B 03 7. Änderung - Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan | VO/16/2016/306 | |||||||||
| Ö 17 | Auftragsvergabe zu Zustzleistungen aus Nachtrag Nr. 1, Fa. HMH, BV. Erd- und Pflasterarbeiten Bahnhofstraße | VO/16/2016/298 | |||||||||
| Ö 18 | Auftragsvergabe zu Nachtrag Nr. 6, Fa. Depenbrock; BV. Vollausbau K 111 | VO/16/2016/297 | |||||||||
| Ö 19 | Auftragsvergabe zur Nachtragsleistung K 111 Bürgersteige | ||||||||||
| Ö 20 | Grundsatzbeschluss für eine neue Heizung in den Sporthallen | ||||||||||
| Ö 21 | Wegeangelegenheiten gemäß Prioritätenliste | ||||||||||
| Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung zur Beleuchtung Sporthallen | ||||||||||
| Ö 23 | Oberflächenwasser Bimöhler Straße - unabhängig von Baumaßnahme K 111 | ||||||||||
| Ö 24 | Nachverdichtung an K 111 - Straßenbeleuchtung | ||||||||||
| Ö 25 | K 111-Ausbau | ||||||||||
| Ö 25.1 | Austausch der Wasserschieber | ||||||||||
| Ö 25.2 | Weitere Informationen zum Zeitablauf | ||||||||||
| Ö 26 | Zweispuriger Ausbau Diekstücken / Heidmühler Weg und Halteverbot | ||||||||||
| Ö 27 | Neubau Wasserwerk - Information zum Sachstand | ||||||||||
