Tagesordnung - 2. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragezeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift vom 22.08.2013 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Erneuter Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 11. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" | VO/16/2013/118 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" |  |
VO/16/2013/067 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erneuter Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" | VO/16/2013/119 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" | |
VO/16/2013/069 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Abwägungsbeschluss der frühzeitigen TöB-Beteiligung zur Aufstellung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7 bis einschließlich Glindam (K58)" | VO/16/2013/121 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7 bis einschließlich Glindam (K58)" | VO/16/2013/122 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7 bis einschließlich Glindam (K58)" | VO/16/2013/123 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande" | VO/16/2013/124 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Satzungsbeschlussbeschluss über die vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande" | VO/16/2013/125 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Satzungsbeschlussbeschluss über
nach § 10 BauGB
der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande“
die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 28.11.2013 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Empfehlung an Gemeindevertretung: Satzungsbeschlussbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 28.11.2013 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2013/02/15 Abstimmungsergebnis:
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| 12.03.2014 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Satzungsbeschlussbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 28.11.2013 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens" | VO/16/2013/126 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens" | VO/16/2013/129 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 15. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)" | VO/16/2013/133 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 15 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 15 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Aufstellungsbeschluss für die 6. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes (nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes Hinter der Bahn)" | VO/16/2013/136 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes (Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes Hinter der Bahn)" | VO/16/2013/138 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Endgültiger Beschluss über die 1. Fortschreibung des Aktionsplanes gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz | VO/16/2013/099 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Vorstellung der Studie zur Ertüchtigung des gemeindeeigenen Wasserwerks und Beauftragung der Erstellung einer Entwurfsunterlage | |
VO/16/2013/111 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Information zum Planfeststellungsverfahren zur Änderung der Deponie Großenaspe | VO/16/2013/132 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Einwohnerfragezeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 31 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 19 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 32 | Bauanträge | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 33 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||