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Tagesordnung - 2. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:07 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder      
Ö 3  
Einwohnerfragezeit      
Ö 4  
Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift vom 22.08.2013        
Ö 5  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Erneuter Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 11. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege"  
VO/16/2013/118  
Ö 8  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege"
VO/16/2013/067  
Ö 9  
Erneuter Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege"  
VO/16/2013/119  
Ö 10  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege"
VO/16/2013/069  
Ö 11  
Abwägungsbeschluss der frühzeitigen TöB-Beteiligung zur Aufstellung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7 bis einschließlich Glindam (K58)"  
VO/16/2013/121  
Ö 12  
Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7 bis einschließlich Glindam (K58)"  
VO/16/2013/122  
Ö 13  
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7 bis einschließlich Glindam (K58)"  
VO/16/2013/123  
Ö 14  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande"  
VO/16/2013/124  
Ö 15  
Satzungsbeschlussbeschluss über die vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande"  
VO/16/2013/125  
Ö 16  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens"  
VO/16/2013/126  
Ö 17  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens"  
VO/16/2013/129  
Ö 18  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 15. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)"      
Ö 19  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)"  
VO/16/2013/133  
Ö 20  
Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 15 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)"      
Ö 21  
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 15 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande westlich der L319 (Hamburger Chaussee), südlich der L260 (Brokenlander Straße)"      
Ö 22  
Aufstellungsbeschluss für die 6. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes (nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes Hinter der Bahn)"  
VO/16/2013/136  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bebauungsplan Nr. 3 6. vereinfachte Änderung für das Gebiet „der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes (Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes Hinter der Bahn)“ soll wie folgt geändert werden:
    Vergrößerung des Baufeldes zur Vergrößerung von flexibleren Baumöglichkeiten

     
  2.               Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
     
  3.               Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 –
    Räumliche Planung und Entwicklung
    Hamburger Straße 30
    23795 Bad Segeberg
    beauftragt werden.
     
  4.               Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.
     
  5.               Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach Abs. 2 Nr. 2 BauGB ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.

 

 

   
    28.11.2013 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 22 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              Der Bebauungsplan Nr. 3 6. vereinfachte Änderungr das Gebiet „der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes (Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes Hinter der Bahn)" soll wie folgt geändert werden:

Vergrößerung des Baufeldes zur Ermöglichung von flexibleren Baumöglichkeiten

 

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 - umliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.

 

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.

 

5.              Von der frühzeitigen Unterrichtung und der Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

 

Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen; § 4c BauGB ist nicht anzuwenden. Bei der Beteiligung nach Abs. 2 Nr. 2 BauGB ist darauf hinzuweisen, dass von einer Umweltprüfung abgesehen wird.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des Planungs- und Maßnahmenausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2013/02/22

Abstimmungsergebnis:

dafür

11

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 23  
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes (Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes Hinter der Bahn)"  
VO/16/2013/138  
Ö 24  
Endgültiger Beschluss über die 1. Fortschreibung des Aktionsplanes gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz  
VO/16/2013/099  
Ö 25  
Vorstellung der Studie zur Ertüchtigung des gemeindeeigenen Wasserwerks und Beauftragung der Erstellung einer Entwurfsunterlage
VO/16/2013/111  
Ö 26  
Information zum Planfeststellungsverfahren zur Änderung der Deponie Großenaspe  
VO/16/2013/132  
Ö 27  
Verschiedenes      
Ö 28  
Einwohnerfragezeit      
N 29     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 30     Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11      
N 31     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 19      
N 32     Bauanträge      
N 33     Verschiedenes      
               

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